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Unbedingt ansehen: titel thesen temperamente mit Beiträgen von Julia Ebner, Harald Welzer, Michel Friedman, Juli Zeh zur „Erklärung 2018“  (gibt inzwischen eine ähnlich knappe, unterschreibbare Gegenerklärung: Antwort 2018).

Jeder ist jemand. Und niemand ist Niemand. Niemand hat das Recht, irgendeinen Menschen zum Niemand zu machen.

 

Maximal widerlich: die NPD verteilte in der Vergangenheit „nur“ CDs auf Schulhöfen. Die AfD in Sachsen-Anhalt toppt das locker, sie hetzt bereits Grundschüler gegen andere Grundschüler auf. „Wir lassen Euch nicht allein!“ (link zu Hans-Thomas Tillschneider) Dazu Lea Wagner, taz: Umfrage zu „Ausländergewalt“ an Schulen. AfD spielt jetzt mit Grundschülern und Henrik Merker (ohne Bezahlung, ohne ggbfs. juristische Unterstützung von Zeit Online) beim Störungsmelder: Wie rechte Propaganda auf den Schulhof kommt

 

Erfreulicherweise hat Thomas Fischer doch noch andere Interessen als Antifeminismus: meedia – Messerangst in Mitteleuropa – oder: Warum die Kriminalstatistik nur dann nützlich ist, wenn man sie auch versteht Dazu passt bestens ein Text von Tobias Wilke im Sprachlos-Blog: Wer nicht zählen kann, muß hetzen. „Zuwanderer“ in der sächsischen Kriminalstatistik

 

Die Faz ist bekanntlich seit Ende März um zwei Don Alphonsos lesenswerter (der fand eine neue Wirkungsstätte bei Die Welt und ich warte seitdem auf die Meldung, daß er von Deniz Yücel auf dem Flur verkloppt wurde o.ä.) Ein interessanter Artikel von Helene Bubrowski und Alexander Haneke über Juristen, ihre Ausbildung, ihre Rechtskenntnis im Wandel der Zeiten und mögliche Auswirkungen auf kommende Rechtssprechung (mit so schönen Wörtern wie „Märchenklausur“ und „Erlaubnistatbestandsirrtum“) – Eichmann? Nie gehört?

 

Nils Markwardt mit einem brillianten Artikel bei Zeit Online – Konservative Wartungsarbeiten – darin geht es um Gründe und Folgen der Überholversuche rechts der AfD in der Spahn-, Dobrindt- und Seehofer-Manier.

Die aktuelle Rede vom vermeintlichen „Meinungskorridor“ ist so absurd, weil sich die Wahrscheinlichkeit, dass etwas medial diskutiert wird, drastisch erhöht, sobald es in polarisierter Form von rechtspopulistischer Seite hervorgebracht wird.

Und hier kommt man auch wieder zu Spahn, Dobrindt und Seehofer zurück. Deren jüngste Einlassungen scheinen nämlich nach einem ähnlichen Prinzip zu folgen: Es ist … gar nicht so wichtig, was sie genau sagen oder ob dies empirisch oder logisch plausibel ist, was sich beim neuen Gesundheitsminister ja schon an der schieren Frequenz der Statements zeigt, sondern lediglich, dass sie als Nicht-Merkel sprechen. …

Für die Union könnte sich das jedoch als überaus fatale Strategie erweisen. In vielen anderen Ländern hat ein Rechtsruck der konservativen Parteien die rechtspopulistischen Parteien nämlich erst vollends stark gemacht. Denn man mag damit zwar den politischen Diskurs nach rechts verschieben, ihr Kreuz machen die meisten Leute dann aber beim Original.

 

Wir bleiben noch einen Moment bei der bundesregierenden Opposition namens CSU und wenden uns erneut dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz zu: Marie Bröckling, Netzpolitik – Ab Sommer in Bayern: Das härteste Polizeigesetz seit 1945:

Bisher gab es in Bayern kaum Öffentlichkeit für das Gesetz, mit Ausnahme eines alarmierenden Berichts in der Süddeutschen Zeitung. Dennoch könnte das Gesetz zum verfassungsrechtlichen Präzedenzfall auf Bundesebene werden. Auch könnte Bayerns Polizeigesetz unter Bundesinnenminister Horst Seehofer bald in ganz Deutschland zum Vorbild werden.

Kommentar von Ronen Steinke, Süddeutsche – In Bayern sind die Gedanken immer weniger frei

Die Gedanken waren auch in einem Rechtsstaat noch nie grenzenlos frei. Nun scheint ihre Freiheit immer weiter eingeschränkt zu werden. Deshalb sollte man sich das, was die CSU derzeit in München ausheckt, in ganz Deutschland ganz genau ansehen. Zumal der CSU-Chef Horst Seehofer in Personalunion auch Bundesinnenminister ist.

 

Wer Antisemitismus bei Linken als nichtexistent erklärt (legitime Israelkritik! Antikapitalismus! Religionskritik! Beschneidung!) hat nicht nur eine schon bedenkliche eingeschränkte Wahrnehmung, sondern will jüdische Wahrnehmungen leugnen – Howard Jacobson im Guardian:

Most Jews know what antisemitism is and what it isn’t. Its history is written on the Jewish character in blood. To invent it where it is not would be a sacrilege.

The incantatory repetition of the charge that Jews cry antisemitism only in order to subvert criticism of Israel or discredit Corbyn is more than fatuous and lazy, and it is more than painful to those many Jews who own an old allegiance to the Labour party and who are not strangers to criticising Israel. It is the deepest imaginable insult. I cannot speak for all Jews, but a profound depression has taken hold of those I know. For myself, I feel I am back in that lightless swamp of medieval ignorance where the Jew who is the author of all humanity’s ills lies, cheats, cringes and dissembles. And this time there is no horse to punch.

 

Und gäbe es keinen muslimischen Antisemitismus, rechte Hetzer im Verein mit der Blödzeitung müßten ihn glatt erfinden. Um besser vom autochthon-deutschen Judenhass ablenken zu können – Sonja Zikri in der Süddeutschen über David Ranan und die absichtsvollen Umdeutungen seines jüngsten Buches über muslimischen Antisemitismus – Jude, Israeli, Zionist

Die „Perfidie“ der deutschen Debatte liegt für ihn darin, „dass die Deutschen sich freuen, wenn man ihnen zeigt, dass die Muslime mit ihrem Antisemitismus schlimmer sind“, es sei „eine komische Art des Persilscheins“. So entlastet sich Deutschland vom Schock eines Rechtsrucks, der seinen Antisemitismus inzwischen schamlos offen zeigen kann. Die Konzentration auf die vermeintliche islamische Gefahr enthebt eine ratlose deutsche Gesellschaft der Auseinandersetzung mit ihren eigenen antisemitischen Wurzeln – und ihren Kontinuitäten.

 

All-Time-Favourite: Trip Tease – The Seductive Sounds Of Tipsy

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^{Bild: Screenshot bei Twitter}

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