Screenshot pi-News (beschnitten) Dresdner Neueste Nachrichten: Mindestens 29 Journalisten sind laut einer Studie in diesem Jahr in Deutschland von Teilnehmern „rechtspopulistischer Veranstaltungen“ wie Pegida gewaltsam angegriffen worden. European Centre for Press & Media Freedom: The Concept of the enemy SPON: Pegida-Anführer sind Polizei als kriminell bekannt Ostthüringer Zeitung: Vergewaltigungsmärchen im Umfeld von „Wir lieben … Weiterlesen Nazinachrichten 16.12.2015
Schlagwort: Pressefreiheit
Ley Mordaza: der Ausnahmezustand wird erklärt
Souverän ist, wer darüber entscheidet. Erinnern Sie sich noch an den winterlichen Ausnahmezustand in der Hamburger Innenstadt, wo Passanten verdachtsunabhängig und nach Belieben der Polizei festgehalten, erkennungsdienstlich behandelt, ihre Taschen durchsucht und sie selbst des Platzes verwiesen werden konnten? So etwas bekommt mit Inkrafttreten des Ley Orgánica 4/2015 zur Protección de la Seguridad Ciudadana in … Weiterlesen Ley Mordaza: der Ausnahmezustand wird erklärt
Demokratieabschaffung spanisch: Ley Mordaza
Screenshot enlucha In Spanien tritt ein Gesetz in Kraft, das die Wahrnehmung demokratischer Grundrechte mit hohen Geldstrafen belegt. Berichterstattung? Fehlanzeige! Würde ein Gesetz wie das morgen in Spanien in Kraft tretende am 31.3. im BOLETÍN OFICIAL DEL ESTADO veröffentlichte und am 1. Juli in Kraft tretende Ley Mordaza in, sagen wir, Iran installiert, bräche … Weiterlesen Demokratieabschaffung spanisch: Ley Mordaza