Jeder ist illegal

Der europäische Gerichtshof hat heute morgen ein Urteil gesprochen, das die europäische Menschenrechtscharta, die AEMR und die Genfer Flüchtlingskonvention so beugt, daß sie kaum noch quietschen können. EU-Staaten müssen in ihren Auslandsbotschaften keine sogenannten humanitären Visa ausstellen. Es stehe den Mitgliedsstaaten frei, nach nationalem Recht ihre Einreisevisa zu vergeben. ... Aus dem Unionsrecht ließen sich … Weiterlesen Jeder ist illegal

Schade, daß ich nichts auf der Welt lasse als die Erinnerung an mich

Cato Bontjes van Beek, geboren am 14.11.1920 in Bremen, hingerichtet am 5.8.1943 in Berlin-Plötzensee. Screenshot rbb Cato wächst in Fischerhude auf, ein auch heute noch außergewöhnliches Dorf zwischen Bremen und Hamburg. Catos Großvater, der Maler Heinrich Breling, ist einer der ersten Künstler, die sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts dort niederlassen und den Ort nachhaltig … Weiterlesen Schade, daß ich nichts auf der Welt lasse als die Erinnerung an mich

Die AfD spricht Recht…sradikal

Lucas Cranach der Ältere, 1537, Gerechtigkeit Maximilian Steinbeis im Verfassungsblog: Neues aus Dresden: Knebel für NPD-kritischen Wissenschaftler Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden, ist in der sächsischen AfD aktiv. Er dient der Partei als Mitglied des Landesschiedsgerichts. ... Steffen Kailitz, habilitierter Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden, darf bei Androhung von bis zu 250.000 … Weiterlesen Die AfD spricht Recht…sradikal