Aus dem Land mit der „größten Pressefreiheit der Welt“

Wo die Pressefreiheit eingeschränkt wird, sind immer auch alle anderen Grundrechte in Gefahr, von deren Verletzung die Grundrechteverletzer nichts in der Zeitung oder im Internet veröffentlicht wissen wollen. Die unabhängig voneinander erstellten Länderberichte von amnesty international, Human Rights Watch, Ärzte ohne Grenzen und den gleichnamigen Reportern gleichen sich sehr oft in ihrer Beurteilung einzelner Länder. …

Putsch-Putsch

Grafik: FLAGELLVM DEI, Gnu-Lizenz Der Putsch nach dem Putsch in der Türkei in Zahlen: 13.000 sind verhaftet, darunter 8.831 Armeeangehörige, 1.329 Polizisten und 2.100 Richter und Staatsanwälte. 45.000 Staatsbedienstete sind suspendiert. 21.000 Lehrer an Privatschulen wurden die Lizenzen entzogen. 1043 private Schulen, 1229 gemeinnützige Einrichtungen, 19 Gewerkschaften, 15 Universitäten und 35 medizinische Einrichtungen wurden geschlossen, die …

Lager

Foto: US-Department of State, Wikimedia Commons, gemeinfrei, Bild beschnitten. Za'atari, Jordanien Mehr als 100 Flüchtlinge und Asylsuchende haben in einer Petition die australischen Behörden um Erlaubnis gebeten, Nauru verlassen und Boote kaufen zu dürfen (wovon sie bislang von australischen Grenzschützern abgehalten wurden), um in andere Länder zu flüchten. Ben Doherty, Guardian 11.5.2016: “We have been …

Mare Nostrum reloaded

Foto: Fabio Visconti, Wikimedia Commons Nachdem Ägäis und Balkanroute dicht gemacht, die Türkei trotz ständiger push-backs nach Syrien und Afghanistan zum "Sicheren Drittland" erklärt und der UN-Flüchtlingsgipfel kläglich gescheitert ist, wird jetzt die gute alte lange und totenreiche Route von Syrien nach Italien wiederbelebt. Ob die italienische Kriegsmarine erneut als Seenotretter einspringen wird, steht in …

Hot Spots

Moria, Screenshot bei liberties.eu, beschnitten Ganz so, wie es sich autoritäre Regime wünschen, hat die EU gezeigt, dass sie an der Einhaltung von Menschenrechten nur interessiert ist, solange ihre Interessen nicht betroffen sind. Statt anzuknüpfen an die große Hilfsbereitschaft weiter Teile der europäischen Gesellschaften, statt die Seenotrettung zu verbessern, statt die Familienzusammenführung zu ermöglichen, statt …

Der UNHCR interniert nicht

Idomeni, Screenshot bei web.de, beschnitten UNHCR redefines role in Greece as EU-Turkey deal comes into effect This is a summary of what was said by UNHCR spokesperson Melissa Fleming – to whom quoted text may be attributed – at the press briefing, on 22 March 2016, at the Palais des Nations in Geneva. This past …