Wahlkampf

Wahlkampf ist, wenn eine demokratische Partei ihrem politischen Gegner und seiner Ein-Mann/Ein-Themen-Partei den Wahlsieg anträgt, indem sie seinen Forderungen nachkommt und Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu Schönwetterrechten erklärt.

Wahlkampf ist auch, wenn man einem im In- und Ausland wahlkämpfenden Despoten noch Vorwände liefert, weiter an der Eskalationsschraube zu drehen, seine Chancen auf einen Wahlsieg erhöht und seine demokratische Opposition aktiv schwächt.


 

Es ist zweifellos schwer auszuhalten, daß AKP-Politiker Wahlkampf für die Abschaffung der Demokratie mit demokratischen Mitteln machen, auch außerhalb der Türkei. Man könnte Wahlkampfauftritte im Ausland grundsätzlich verbieten, damit sich kein Möllemann mehr mit dem Fallschirm auf nichtsahnende Mallorca-Urlauber stürzen und kein Obama an der Siegessäule sprechen wird, auch nicht als Privatperson.

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss darauf verwiesen, dass sich ausländische Regierungspolitiker in Deutschland zumindest in amtlicher Funktion nicht auf das Einreise- und Rederecht berufen könnten. Schon die Genehmigung zur Einreise in Deutschland falle in die Zuständigkeit der Bundesregierung.


 

Unerträglich ist die Verbreitung von Fake News durch deutsche Medien über das Wahlverhalten der in Deutschland lebenden Türken und zum Grad ihrer Integration.

Oftmals ist da die Rede von „60 Prozent aller Deutschtürken“, die angeblich die AKP wählen. Das aber stimmt rein rechnerisch nicht. Betrachtet man nämlich die Zahlen der stimmberechtigten türkischen Wählerinnen und Wähler in Deutschland, so waren es bei den letzten Wahlen 1.411.198 Stimmberechtigte, von denen 575.564 gewählt hatten. Also etwas mehr als ein Drittel. Von diesem Drittel wählten die zitierten 60 Prozent die AKP. Das ist ein Unterschied.

Fun-Fact: könnten alle in Deutschland lebenden Türken hier an Wahlen teilnehmen, würden sie zu knapp 70% SPD wählen.


 

Es ist nicht hinnehmbar, daß rund 40.000 Türken im Rahmen von Erdogans andauerndem Putsch-Putsch inhaftiert, mehr als 100.000 Beschäftigte u.a. des öffentlichen Dienstes, der Justiz, der Polizei und des Militärs entlassen oder suspendiert wurden, daß 155 Journalisten in türkischen Gefängnissen sitzen und im Schatten der Ereignisse auch noch eben die „Kurdenfrage“ gelöst wird (wobei ich es für schon gefährlich naiv halte, den Schlächter zur Untersuchung seines Schlachtens aufzufordern).

Dagegen kann und muß sich jeder Demokrat engagieren.

An der Stelle des nötigen Demokraten-Engagements aber die Grundrechte einzuschränken und die eigene Demokratie zu beschneiden, geht selbst als Wahlkampf-Kalkül in die Hose.

Denn in der Stille und Abgeschiedenheit einer Wahlkabine wird das Original gewählt, nicht die Fälschung.

 


Bild: Francisco de Goya, Wikimedia Commons, gemeinfrei.
El sueño de la razón produce monstruos – der Schlaf der Vernunft erzeugt Ungeheuer


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8 Gedanken zu „Wahlkampf

  1. Kommt wie gerufen, Can Dündar hat was passendes geschrieben: Wider die Verbotspolitik!

    Als während des Bosnienkriegs die bosnischen Soldaten den Serben ihre Grausamkeit heimzahlen wollten, mahnte ihr Präsident Alija Izetbegović: „Ein Krieg geht nicht verloren, wenn man besiegt wird, sondern wenn man dem Feind ähnlich wird.“

    Deutschland verliert seinen „Krieg“ gegen Erdoğan womöglich, denn mit den jüngsten Auftrittsverboten für türkische Politiker fängt es an, ihm zu ähneln.

    Die Türkei ist ein Land der Verbote, die Gefängnisse sind voll mit jenen, die ihr Recht auf Kritik ausübten. Erdoğan, der sein Land mit Notstandsrecht regiert und andere Meinungen nicht erträgt, wirft Deutschland „Nazi-Methoden“ vor, weil es ihm und seinen Ministern Redeverbot erteilt.

    Erdoğan hat das Talent, „sich seine Feinde gleichzumachen“. Er triumphiert, je erbitterter sein Kontrahent tobt. Froh, einen neuen Gegner geschaffen zu haben, erklärt er sich zum Opfer und vereint seine Anhängerschar um sich. Er regiert durch Angst. Deutschland tappte in diese Falle. Statt zu sagen: „Wir unterscheiden uns von Erdoğans Regime, bei uns ist Meinungsfreiheit heilig“, kapitulierte es vor der Gesinnung der Verbote. Damit bescherte es Erdoğan einen neuen Trumpf für seine antiwestliche Haltung. Es radikalisierte die AKP-Anhänger in Deutschland weiter. Als auch sozialdemokratische CHP-Politiker Deutschlandreisen absagten, weil sie das Verbot für undemokratisch halten, hatten die Auftrittsverbote im Vorfeld des heiklen Referendums auch die Opposition in Erdoğans Lager gedrängt. Ein großer Fehler!

  2. Lesenswert finde ich den Freitext von Norbert Niemann: Feindschaft als letzte Freiheit

    Recht hat, wer Erfolg hat. Gut ist, was laut ist. Die Werte unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens werden gerade zerstört. Wir schauen seelenruhig zu.

    Das einzige Gegenmittel zum Populismus ist die analytisch-phänomenologische Betrachtungsweise. Sie bleibt als Deutungsversuch offen für erweiternde, vertiefende oder alternative Sichtweisen, ohne die zu beobachtenden Ungereimtheiten und Verwerfungen einer immer nur vermittelten und vorinterpretierten Realität auszublenden.

    Seit Georg Francks in den späten neunziger Jahren erschienener Studie über den mentalen Kapitalismus nennt man sie „Ökonomie der Aufmerksamkeit“. Was vor zwanzig Jahren eine relativ neue soziokulturelle Entwicklung beschrieb, bedarf heute kaum noch der Erklärung. Wir haben die Kernbotschaft längst verinnerlicht: Gut, richtig und nicht zuletzt profitabel ist, was Erfolg hat. Und um erfolgreich zu sein, ist vor allem eins erforderlich: die Erzeugung von Rumor.

    Den Anfang beim Umbau des öffentlichen Raums machten die Marketingstrategen mit ihren immer aggressiver werdenden Werbekampagnen. …

    Die Liste der Beispiele für diese neue Praxis der Antidiplomatie, des offensiven Drohens, Verfälschens und Attackierens ist lang. Sie reicht – in verschiedenen Abstufungen – von Putin über Erdoğan, Orbán, Kaczyński, Farage, Le Pen, Trump und so weiter bis in den Stil politischer Auseinandersetzungen hierzulande. Der verunglimpfende Ton gegenüber der griechischen Regierung während der Schuldenkrise wäre hier zu nennen oder die Debatten um die Flüchtlingspolitik. Sie haben wesentlich dazu beigetragen, aus einer Willkommens- eine Angstkultur zu machen. Die Liste ließe sich durch unzählige Scharmützel auf Nebenschauplätzen ergänzen. Wutbürger aller Art fühlen sich in ihrer vermeintlichen nationalen, religiösen oder sozialen Identität bedroht und machen ihrem Unmut mit verbalen und tatsächlichen Gewaltakten Luft. Rumor allerorten.

    Das Prinzip selbst aber ist keineswegs neu. Es schien allerdings der Geschichte anzugehören. Pseudodemokratische, in Wahrheit demokratiefeindliche Gesten sind über Umwege in die Gesellschaften des 21. Jahrhunderts zurückgekehrt. Sie erklären kollektive Stimmungen zum Volkswillen. Soziale Medien wie Twitter spielen dieser Entwicklung zweifellos in die Hände. Die Formen sogenannter Schwarmintelligenz, in der sich kollektive Stimmungen heute vor allem manifestieren, sind jedoch ihrem Charakter nach identisch mit dem, was schon Elias Canetti in Masse und Macht für das Entstehen totalitärer Strukturen verantwortlich gemacht hat. Die Masse tritt an die Stelle des haltlos gewordenen Ichs und ersetzt es: „Innerhalb der Masse herrscht Gleichheit. Sie ist absolut und indiskutabel und wird von der Masse selbst nie infrage gestellt“, schreibt Canetti, „auf Unterschiede zwischen ihnen kommt es nicht an. Um dieser Gleichheit willen wird man zur Masse. Was immer davon ablenken könnte, wird übersehen.“ Dies macht begreiflich, warum auch die anonymen Absender kollektiv getragener, digitaler Botschaften des Hasses, der Wut und der Verachtung für jede andere als ihre blindwütigen „Meinung“ restlos unempfänglich sind.

    Dieses uneinsichtige aggressive Beharren und Verteidigen mehr gefühlter als gedachter Positionen ist das große Problem unserer Rumor-Kultur. Vorgebildet und als Verhaltensmuster etabliert von der heute gängigen ökonomischen Praxis, ist sie im Begriff, Abschottung, Ausgrenzung und Entzweiung zur sozialen Norm zu erheben.

  3. Die Woche: wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

    In Westeuropa wird es immer schwieriger für Akteure der türkischen Regierung, öffentlich zu sprechen. Ein Auftritt von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in Hamburg wurde wegen Brandschutzmängeln abgesagt. Gibt es nicht eine weniger deutsche Ausrede?

    Die Deutschen „Nazis“ zu zeihen ist ungefähr so originell, wie die Türken als „Ziegenficker“ abzutun. Erdoğan unterschätzt das Risiko, sämtliche deutsche Fernsehpreise zu bekommen. Verglichen mit der holländischen Art, „tot ziens“ zu sagen, mutet die deutsche passive-aggressive an. Und, mit Verlaub: klüger. Wasserwerfer und Gewalt wie nach dem Rauswurf der türkischen Familienministerin sind ein Punktsieg für Geert Wilders – und für das Erdoğan-Regime. Immer ein Vorbild, wie gut die Deppen zusammenwirken, während die Demokraten einander zerlegen. In Deutschland dringen immerhin noch vereinzelte Rufe nach #freedeniz durch und erinnern an den Auslöser: die Unterdrückung der Meinungsfreiheit von Türken in der Türkei.

  4. dame.von.welt, Kommentar unter https://dvwelt.wordpress.com/2017/02/18/aus-dem-land-mit-der-groessten-pressefreiheit-der-welt/ : „Ich habe sogar jede Menge dagegen einzuwenden, daß Politiker im Ausland Wahlkampf betreiben. Auch schon, als sich noch Möllemann selig im Fallschirm auf nichtsahnende Mallorca-Urlauber stürzte.“
    Was nun, untersagen oder nicht? Wie mensch es macht, macht ers eh verkehrt?

    Dem Dündar widerspreche ich: „Verbote und Empörung sind ein Heimspiel für Erdoğan. Demokratie und Dialog sind für ihn ein Auswärtsspiel. Um dieses Spiel zu gewinnen, müssen wir ihn auf unseren Platz holen, statt auf seinem mitzuspielen.“ Um bei der Methapher zu bleiben, die Sportart ist ne andere, da bringt auch ein gemeinsames Spielfeld nix.
    Und „die Deutschen“ haben nicht alle was gegen Auftritte ausländischer Politiker, da sollte auch Herr Dündar differenzieren. Zwischen „Absage“ und „Verbot“ liegen, mal am Rande, Welten. Auch wenn es Dündar schwerfällt , wer, wenn nicht Leute wie der kann da als Kenner der Materie Sachlichkeit in die Diskussion reinbringen?

    • Was nun, untersagen oder nicht? Wie mensch es macht, macht ers eh verkehrt?

      Hm, das Zitat war Teil meiner Antwort auf Ihre Ausbürgerungswünsche.

      Yassin Musharbashs Empfehlung möchte ich mich anschließen:

      Dem Dündar widerspreche ich … Um bei der Methapher zu bleiben, die Sportart ist ne andere, da bringt auch ein gemeinsames Spielfeld nix.
      Und „die Deutschen“ haben nicht alle was gegen Auftritte ausländischer Politiker, da sollte auch Herr Dündar differenzieren. Zwischen „Absage“ und „Verbot“ liegen, mal am Rande, Welten. Auch wenn es Dündar schwerfällt , wer, wenn nicht Leute wie der kann da als Kenner der Materie Sachlichkeit in die Diskussion reinbringen?

      Can Dündar kann nichts dafür, daß Sie seine Metapher nicht verstehen, ich möchte auch bezweifeln, daß er Sie als Berater für Sachlichkeit engagiert.
      Generell: es steht Ihnen frei, jede Ihnen genehme Meinung zu haben. Sie müssen sie aber nicht unbedingt hier äußern.

  5. In Gänze lesenswert – Caspar Thomas, Zeit Online: Mark Rutte hat das liberale Erbe der Niederlande verspielt

    Indem Rutte den Begriff normal als das allumfassende Schlagwort des Wahlkampfes gewählt hat, hat er einen geistlosen Nationalismus gefördert. Der Begriff ist so groß und weit, dass man sich alles darunter vorstellen kann. Er erlaubt es Rutte, sich als unbeschriebenes Blatt darzustellen, auf das jeder Bürger seine individuelle Definition von normal projizieren kann. Genau das entleert den politischen Begriff bis zur Bedeutungslosigkeit. Nichts bleibt von Ruttes Appell ans Normale zurück – außer seine Aufforderung, jene zu identifizieren, die vermeintlich unnormal sind.

    Die Ironie besteht darin, dass die Niederlande im derzeitigen Wahlkampfwahnsinn alles sind, nur nicht normal. Es ist immer noch möglich, das der Wahlsieger Geert Wilders‘ Partei für die Freiheit sein wird. Geschieht dies, hätte er zumindest formell die Aufgabe, eine Regierungskoalition zu bilden und den Titel des Ministerpräsidenten für sich zu fordern. Wilders‘ PVV ist eine Partei ohne Mitglieder (außer ihm selbst), dafür gehören zu ihr viele Funktionäre, die eine lange Vorstrafengeschichte vorzuweisen haben. Ihr Anführer betrachtet das niederländische Repräsentantenhaus als ein „Fake-Parlament“. Das Gericht, das Wilders wegen Verbreitung von Hass kürzlich verurteilt hat, bezeichnete er als „Fake-Gericht“.

    Doch trotz dieser Verirrungen hat es diese Partei geschafft, die Themensetzung dieses Parlamentswahlkampfes zu bestimmen. Statt die demokratischen Institutionen zu beschützen und sich dem speziellen Antiliberalismus des Geert Wilders mit einer grundlegenden verfassungstreuen Agenda entgegenzustellen, sind viele Parteien der Idee verfallen, dass gerade jetzt die nationale Identität am wichtigsten ist.

    Mark Ruttes VVD, die im Namen die Worte Freiheit und Demokratie führt, ist das deutlichste Beispiel für diesen kollektiven Schwenk nach rechts. Rutte erweckt den Eindruck, das Normale beschützen zu wollen. Damit schlägt er Luftblasen. Mit seiner Aufforderung, alle mögen verschwinden, die nicht normal-niederländisch sind, trägt er dazu bei, die Definition von niederländisch auf Herkunft und Geburtsort zu beschränken. Wie auch immer die Wahl am 15. März ausgeht, Geert Wilders hat damit diese Wahlen geistig bereits gewonnen.

  6. Joseph Seidl, Blog bei Der Freitag: Vermeidbare Eskalation

    Türkisches Gesetz verbietet es, dass im Ausland Wahlkampf gemacht wird. Die Courtoisie des Völkerrechts gebietet es, dass die türkische Regierung sich nicht ausfällig oder sogar drohend gegenüber Verantwortlichen und Ländern äußert, die an die Einhaltung dieses Gesetzes erinnern und auch sonst keinen Wahlkampfauftritt ausländischer Regierungsmitglieder bei sich wünschen. Gegen diese Maßgaben beharrlich zu verstoßen, lässt zweifeln: Ist es die schiere Panik der türkischen Führung, das Referendum zur Verfassungsänderung zu verlieren, dass sie derart aggressiv, wider Gesetz und Vernunft handelt? Oder ist es unabhängig von dessen Ausgang ein Geschmack auf den künftigen Regierungsstil in der Türkei, wenn der vereitelte Staatsstreich so oder so nicht mehr als Vorwand für Willkür herhalten wird können?

    Die Kraftmeierei, die im Gegenzug in Europa eingesetzt hat, ist derzeit nur ein Spiegelbild und hat allenfalls eines im Blick: Die Parolenhoheit.

    Denn die niederländische Regierung hat am Wochenende ebenfalls vom Wahl- in den Kampfmodus geschaltet. Es erscheint geradezu ein Geschenk des Himmels für Ministerpräsident Mark Rutte, vier Tage vor der Parlamentswahl den starken Mann markiert haben zu können, um den Konkurrenten von rechts außen Geert Wilders auszustechen. So sehr sich Letzterer bemüht hat, vor allem per Social-Media noch weiteres Öl ins Feuer zu gießen: Das Heft des Handelns haben Rutte und die Seinen wenigstens zeitweise wieder auf ihrer Seite. Viele werden weniger im Demokratieverständnis als unter diesem Gesichtspunkt „der harten Hand“ gespannt auf das Ergebnis am kommenden Mittwoch schauen.

    Der Flurschaden aber ist immens. Auch wenn Rutte nichts anderes getan hat, als eben die Regierungsprärogative der auswärtigen Beziehungen in Anspruch zu nehmen, dürften das auf längere Sicht Nichtbeziehungen sein. Die gegenseitige verbale und tatsächliche Aufschaukelung bringt ins öffentliche Bewusstsein, wie schnell aus einem korrekten Umgang miteinander Feindseligkeiten entstehen können.

    Die Bilder von Hunden, die in den Niederlanden auf türkischstämmige Demonstranten losgelassen wurden, dürften unabhängig von der propagandistischen Aufmachung nicht so schnell vergessen werden. Dasselbe gilt für die Verletzung der Hoheit eines niederländischen Konsulatsgebäudes, auf dem die türkische Flagge gehisst wurde: Hier wurden Bilder aus Teheran im November 1979 evoziert.

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